VPP

Vereinigung von Fachleuten des Gewerblichen Rechtsschutzes
Association of Intellectual Property Experts
Association des Experts en Propriété Industrielle

25.02.2025 - Online-Seminar: Gerichtliche Zuständigkeiten im Gewerblichen Rechtsschutz im Fokus: Schutzrechtsstreitverfahren vor nationalen Gerichten und dem Europäischen Patentgericht

25.02.2025 von 09:00 bis 11:30 Uhr

Das Seminar findet online statt. Die Teilnahme ist kostenfrei und ausschließlich für VPP-Mitglieder möglich.

Information:
Dieses Seminar richtet sich an Patentanwaltsfachangestellte, Auszubildende und Mitarbeitende in der Administration, die in Rechtsabteilungen, Patentanwaltskanzleien oder Unternehmen tätig sind und die ihre Kenntnisse über die Zuständigkeiten der Gerichte vertiefen und das Zusammenspiel zwischen nationalen Gerichten und höheren Instanzen besser verstehen möchten.

Seminarinhalte:
- Zuständigkeiten Landgericht/Oberlandesgericht/Bundesgerichtshof

  • Schutzrechtsstreitsachen
  • Zuständigkeiten – Instanzenzug
  • Klageverfahren – erste Instanz
  • Berufungsverfahren – zweite Instanz
  • Revisionsverfahren – dritte Instanz

- Zuständigkeit Europäisches Patentgericht – Struktur, Abgrenzung zur Zuständigkeit der nationalen Gerichte bzw. BPatG

- Zuständigkeiten Bundespatentgericht/Bundesgerichtshof
  - Bundespatentgericht

  • Beschwerdeverfahren
  • Nichtigkeitsverfahren

  - Bundesgerichtshof

  • Rechtsbeschwerdeverfahren
  • Berufungsverfahren

Referentin:
Veronika Dives, Studiendirektorin,  Diplom-Handelslehrerin an der Berufsschule für Rechts- und Verwaltungsberufe, München

 

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