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Vereinigung von Fachleuten des Gewerblichen Rechtsschutzes
Association of Intellectual Property Experts
Association des Experts en Propriété Industrielle

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EPA/BGH - abweichende Rechtsprechung?

AUSGEBUCHT!

Montag, 25.11.2019
9:30 bis 17:30 Uhr

Leonardo Hotel Munich City East
Carl-Wery-Str. 39
81739 München
Tel.: +49 (0) 89 201800-0

 

Referenten:
Dr. Dr. Jochen Herr, LL.M.

Patentanwalt, Rechtsanwalt, München

Alexander Ritter
Rechtsanwalt, Dipl.-Informatiker, München

Dr. Frédéric Bostedt, LL.M.
Leiter des Rechtswissenschaftlichen Dienstes der Beschwerdekammern
Europäisches Patentamt, München

Dr. Andreas Haderlein
Mitglied der Beschwerdekammern
Europäisches Patentamt, München-Haar


Im Seminar untersuchen die Referenten anhand von ausgewählten Fällen Gemeinsamkeiten und vor allem Unterschiede in den dogmatischen Ansätzen und der gelebten Rechtsprechungspraxis zwischen EPA und BGH. Dabei ist ein reger Austausch mit den Teilnehmern angestrebt. Diskutierte Fragen und Problemfelder werden sein:

I. Auslegung

  • Immer erforderlich?
  • Auslegungsgrundsätze
  • Umgang mit Widersprüchen
     

II. Offenbarungsbegriff

  • Offenbarungsbegriff bei Neuheit, Priorität und unzulässiger Erweiterung
  • Abweichender Offenbarungsbegriff bei Ausführbarkeit
     

III. Unzulässige Erweiterung

  • Auswahl von Merkmalen und Zwischenverallgemeinerung
  • Unentrinnbare Falle
  • Merkmale aus Zeichnungen
  • Disclaimer
     

IV. Erfinderische Tätigkeit

  • Unterschiedliche Prüfungsansätze
  • Fachmann und Fachwissen
  • Abweichende Resultate?


Die Teilnehmerzahl ist auf 30 Personen begrenzt. Die Anmeldungen werden in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt.

Teilnahmegebühr:       für Mitglieder des VPP       € 200,--        für Nichtmitglieder         € 280,--

Bei Nichtteilnahme oder Stornierung nach dem 13.11.2019 wird die Teilnahmegebühr dennoch fällig. Die Stornierung bedarf der Schriftform.

Für die Teilnehmer dieses VPP-Seminars ist im
Leonardo Hotel Munich City East ein Kontingent von Zimmern für die Nacht 24./25.11.2019 reserviert. 

Weitere Informationen als Download: