Aktuelle Rechtsprechung zu Patentverfahren vor dem Bundesgerichtshof
Freitag, 27. November 2026
10:00 bis 18:00 Uhr
Seminarort:
Hotel NH Collection Frankfurt SPIN TOWER
Günterplatz 1
60327 Frankfurt/Main
Telefon: 030 22380233
E-Mail: reservierungen@minor-hotels.com
Referent:
Dr. Hermann Deichfuß
Richter am Bundesgerichtshof, stellvertretender Vorsitzender Richter des X. Zivilsenat
Seminarinhalt:
Während des Seminars wird die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Patentrecht besprochen. Es werden die Leitsatzentscheidungen des X. Zivilsenats aus den letzten drei Jahren zu allen patentrechtlichen Themen (Auslegung, Verletzung, Nichtigkeit und Nichtigkeitsverfahren, Einspruchsverfahren, Arbeitnehmererfindungsrecht) vorgestellt, eingeordnet und mit den Teilnehmern diskutiert. Darüber hinaus wird die Entscheidung „FRAND-Einwand III“ des Kartellsenats des Bundesgerichtshofs besprochen.
Organisatorisches:
Die Teilnehmerzahl ist auf 30 Personen begrenzt. Die Anmeldungen werden in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt.
Teilnahmegebühr: für Mitglieder des VPP € 280,-- für Nichtmitglieder € 420,--
Bei Nichtteilnahme oder Stornierung nach dem 16. November 2026 wird die Teilnahmegebühr dennoch fällig. Die Stornierung bedarf der Textform.
Hotelzimmerreservierung:
Für die Teilnehmer dieses Seminars ist ein Zimmerkontingent für die Nacht 26./27. November 2026 im Hotel (Angaben siehe oben) reserviert. Der Zimmerpreis (Einzelzimmer € 179,00) versteht sich pro Nacht und beinhaltet das Frühstücksbuffet und die MwSt. Das Zimmer ist vom Teilnehmer nach Erhalt der Buchungsbestätigung selbst bis spätestens 25. Oktober 2026 über den Reservierungslink direkt beim Hotel zu buchen.
